Treffen neuer Ortsvereinsvorsitzender und Bundesparteitag

Veröffentlicht am 17.05.2006 in Pressemitteilungen

Einhundertfünfzig neue Ortsvereinsvorsitzende hatte der SPD-Parteivorstand am 13. Mai 2006 ins Berliner Willy-Brandt-Haus zu einem Treffen eingeladen.

Auf dem Programm stand zunächst ein Empfang mit dem Generalsekretär Hubertus Heil. Er begrüßte uns in der Parteizentrale und berichtete kurz über die Arbeit des Vorstandes. Bei der anschließenden kurzen Diskussionen wurden sowohl bundespolitische Themen, als auch spezielle Fragen einzelner Ortsvereine beantwortet.

Nach einer interessanten Führung durch das Willy-Brandt-Haus, schauten wir uns den Besucherfilm über die Geschichte der SPD an.

Anschließend stellte uns Marianne Klotz einige der Mitarbeiter der Parteizentrale vor. So zum Beispiel die Leiter der Arbeitsbereiche Parteirecht, Mitgliederwerbung und Internetauftritt. Hierbei bekamen wir einen guten Einblick in die Arbeit im Haus.

Zum Abschluss des Besuches diskutierten wir mit dem Vorsitzenden der Bundestagsfraktion Peter Struck über die Arbeit der Fraktion in der Großen Koalition. Wir sprachen beispielsweise über das neu eingeführte Elterngeld. Außerdem stellte der ehemalige Bundesverteidigungsminister klar, dass es mit ihm und der SPD-Fraktion keinen Einsatz der Bundeswehr im Inneren geben wird, wie aus Kreisen der Union immer wieder gefordert wird. Auch der Atomausstieg ist beschlossene Sache und daran gibt es auch keine Änderungen.

Den Abend ausklingen ließen wir beim Presseabend des Vorwärts im ehemaligen Umspannwerk in Kreuzberg.

Um 11 Uhr des nächsten Morgens begann der Außerordentliche Bundesparteitag. Nach dem krankheitsbedingten Rücktritt von Matthias Platzeck vom Vorsitzenden musste ein Nachfolger gefunden und gewählt werden. Hierzu hatten sich Delegierte aus der ganzen Bundesrepublik im Hotel Estrel in Berlin eingefunden. Nach einer kurzen Eröffnungsrede des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Klaus Wowereit, trat der ehemalige Vorsitzende Matthias Platzeck ans Rednerpult. Er schilderte in einer kämpferischen Rede die Gründe für seinen Rücktritt. Er sagte, dies sei keine Abschiedsrede, sondern werde sich auch künftig noch zu Wort melden und seine Ideen und Vorschläge in die Arbeit der Partei einbringen.

Bevor die Wahl zum neuen Vorsitzenden begann, sprach Kurt Beck. In seiner ca. zweistündigen Rede legte er dar, wie er sich die Arbeit als neuer Vorsitzender vorstelle und wo seine Schwerpunkte liegen würden. Er dankte seinem Vorgänger Matthias Platzeck für dessen geleistete gute Arbeit. Die Delegierten und Gäste des Parteitages spendeten im Anschluss an die Rede lange und stehend Applaus.

Bei der Wahl zum neuen Vorsitzenden erhielt Kurt Beck 95,1 Prozent der Stimmen der Delegierten.

Den Posten des stellvertretenden Vorsitzenden wird in Zukunft Jens Bullerjahn innehaben. Er wurde mit 85 Prozent der Stimmen gewählt.

 

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